Eine differenzierte Betrachtung der Ergebnisse der EU-Wahlen ist für österrreich und Europa angebracht

Zum EU-Wahl-Ergebnis aus LINKER SICHT

A. Zu den Ergebnissen in Österreich

B. Zu den Ergebnissen europaweit

A.

1.Die Bäume von Kickl & Co wachsen nicht in den Himmel –

2. Bablers Politik wird intern offenbar weiter blockiert.

3. Die Verluste der Grünen sind beschränkt, jedenfalls so, dass daraus nicht auf eine geringe Bedeutung des zentralen Klimathemas geschlossen werden kann

4.  Zum ersten Mal seit Jahrzehnten zog bei einer Bundeswahl für eine linke Kandidatur – KPÖplus – NICHT  mehr das Argument der verlorenen Stimme. 3 %  (+ 2,2 Prozentpunkte oder  + ca. 250%!) sind damit eine gute Ausgangsbasis  für die Nationalratswahl: Denn nun ist ein Einzug ins Parlament ab 4 % klar in Reichweite. Das Argument der verlorenen Stimme wird noch viel weniger wirken. Andererseits wird es mit der Bierpartei und anderen weitere Angebote geben.

5. Jedenfalls besteht  bei der Nationalratswahl erstmals seit Jahrzehnten eine gute REALE CHANCE, dass eine konsequent linke Kraft wieder im Parlament vertreten sein wird, den Diskurs mitbestimmt, und die schiefe Ebene nach rechts auf Bundesebene beendet wird.

6. Die guten EU-Wahlergebnisse VON KPÖplus- in Graz (6,8 %) und in Salzburg (6,2 %) überraschen nicht mehr wirklich. Das KPÖplus- Wahlergebnis  im WIEN mit 4,6 % kann aber  von der Höhe und auch von der Bedeutung der Großstadt durchaus als weiterer Durchbruch gesehen werden.

7. Es fällt ein eindeutiger Zusammenhang zwischen der Größe der Gemeinde und dem Anteil der linken KP-PLUS-STIMMEN auf: JE GRÖSSER DER ORT, DESTO HÖHER DER ANTEIL.– Offenbar gilt das auch für andere  kleinere Parteien wie Grüne und Neos. Das ist zwar nicht unbedingt neu. Die genauen Ursachen dafür wären aber doch näher zu analysieren. Jedenfalls folgt daraus auch, dass sich dieser Zusammenhang in stärker ländlich strukturierte Bundesländern wie in NÖ oder dem Burgenland auch im Gesamtergebnis auswirkt. Politische Konsequenzen daraus sind wohl noch zu ziehen.

B. Zu den Ergebnissen europaweit


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