Kriege ohne Frieden? Wo bleibt die Friedensbewegung? Zur friedenspolitischen Aufgabe eines neutralen Landes

  Vortrag und Gespräch mit Univ. Prof Dr. Heinz Gärtner – Politikwissenschaftler   14.11.2023

>Heinz Gärtner Website und Bücherhinweise

Zusammenfassung eines äußerst spannenden und bereichernden Abends

(MR)

Zunächst: Es gibt im Netz auch viele Vorträge von Heinz Gärtner und es gibt von Dr. Gärtner sehr viele Veröffentlichungen. Zuletzt:

 „Internationale Sicherheit und Frieden Definition von A-Z“, (Dieses Buch, ist auch als Nachschlagwerk konzipiert). Darin eine Definition von Krieg: Krieg endet immer mit einem Friedenschluss oder einer Niederlage (Vernichtung) – bis dorthin bewegt sich alles in einer Dämmerlage.

Phasen des Krieges (aufbauend auf Clausewitz)

1. Wahrnehmung von Krieg – der Widerstand ist nicht einschätzbar – oft Überlegenheitsgefühl
2.  Sieg stellt sich nicht ein – kleine Siege (Einnahme von Dörfern…) werden als große Siege in der Öffentlichkeit dargestellt
3. Das Bild des Gegenübers wird immer negativer – Hass – das Gefühl wird vermittelt, dass Tote des Feindes keine Schande sind, sondern reine Selbstverteidigung
4. Keine Verhandlungsbereitschaft
5. Zivile Ziele werden angegriffen – auch Nuklearwaffen werden ins Spiel gebracht
6. Informationen werden reduziert, Analysen verlacht, andere sind das Böse, Habgier

Kriege entwickeln eine Eigendynamik und sind kaum mehr kontrollierbar!

Neutralität

Ist der Versuch zu Kriegen „NEIN“ zu sagen – keine fremden Truppen im Land, keine direkte oder indirekt militärische Unterstützung einer Kriegspartei.

Achtung bei vertraglichen Kooperationen – Keine Bündnisse!

Aktive Neutralitätspolitik auch in Friedenzeiten! Damit die Neutralität eines Landes ernst genommen wird, hat es die Verantwortung friedensstiftend einzugreifen zB durch Soldaten in Krisengebiete, um Waffenstillstandsvereinbarungen, einzuhalten zB Kosovo  zB wollte die USA, dass Österreich mehr Soldaten nach Afghanistan schickt, beharrte aber aufgrund der Neutralität – nur symbolische Präsenz.

US-Diskurs: „Autokratie gegen Demokratie“ – zu hinterfragen:

USA hatte stets gute Kontakte (Bündnisse) mit Autokratien wie Saudi Arabien, Emirate,…

Zu China – Wirtschaftsmacht

Zu Russland – hat kaum Ideologie, zurzeit werden Argumente wie Antifaschistisch herangezogen

Welche Möglichkeiten haben kleine Staaten wie Österreich:

1 – Bündnis eingehen – zB Nato – so hat sich Finnland und Schweden jetzt entschieden

2 – Neutralität – d. h. Aus der Polarisierung heraushalten

Neutralität – wer schützt dann ein kleines Land?

1 – die Neutralität eines Landes muss glaubwürdig sein und muss auch verteidigt werden

2 – die Neutralität muss für die Welt nützlich sein, dh. politische Vorschläge bringen, Vermittler*in oder Pufferstaat sein, … Die Ukraine hätte ein Pufferstaat werden können!

Wenn neutrale Staaten diese Kriterien erfüllen, wurden sie in der Regel auch in der Vergangenheit geschützt oder es hat zum Einschreiten in Kriege geführt – Wenige Ausnahmen: Laos, Belgien (1 WK,) Kambodscha.

Die Neutralität ist eine gute Sicherheitsgarantie!

Dwight D. Eisenhower – Präsident der USA hat bei Ungarnkrise 1956 zB klargestellt, falls die Österreichische Neutralität verletzt wird, dann gibt es einen 3. Weltkrieg.

Der globale Süden muss in Friedenslösungen miteinbezogen werden, da könnte Ö. eine wichtige Funktion in der Vermittlung des globalen Nordens mit dem globalen Süden übernehmen können bzw. hätte können, da unsere Position nachhaltig beschädigt ist (Zuletzt UN-Abstimmung zu Gaza. Katar und Brasilien haben jetzt zB wichtige Vermittlungsfunktionen eingenommen, Österreich hat in der Abstimmung des UNO-Sicherheitsrats über einen Waffenstillstand (Gaza – indem er ihn abgelehnt hat) eindeutig Stellung bezogen und damit seine neutrale Haltung nicht nur in Frage gestellt, zusätzlich gibt es immer wieder klare Aussagen unseres Außenministers zur eindeutigen Unterstützung Israels!

Zur Friedensbewegung:

Nach jedem Krieg gibt es eine Friedensbewegung!

Derzeit bekennen sich viele Teile der früheren Friedensbewegung zur Haltung „Friede durch Krieg“ und damit zur Aufrüstung.

Auch die Klimabewegung ist zu diesem Thema gespalten, obwohl die Kriege das Klima enorm belasten!!!

Diskussion: Mahnwache:  Israelische und palästinensischen Gruppen setzen sich zusammen für Frieden ein, Friedenskonferenzen und Aktivitäten z. B. von „Women´s International League for Peace&Freedom Austria“

„Wie lassen uns die Hoffnung auf Frieden nicht nehmen“

Bild: FR