Vorgeschichte Linke Plattform: vor Landtagswahl 23

Kurz vor der NÖ Landtagswahl 2022 gab es kurzfristige Überlegungen zum Antreten einer bunten linken Liste. Das Projekt wurde aber aufgrund zu geringer Vorbereitungszeit abgeblasen:

Was danach geschah:

Es bildete sich dann eine „Initiative für eine linke Politik in NÖ“, und  sollte allen Personen offen stehen, die sich einem fortschrittlichen Grundverständnis verpflichtet fühlen. Es erfolgte dann zunächst eine Umbenennung in NETZWERK ÖKOSOZIALER INITIATIVEN. Daraus ging die LINKE PLATTFORM NÖ hervor, die sich später als Verein konstituierte

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Überlegungen zur Landtagswahl 23

J. Baum, November 22

1. Gerade in der jetzigen Situation wäre es sehr gut, wenn jenseits der bisherigen Landtagsparteien eine linke Kraft als Alternative bei den Wahlen antritt. Daher ist eine Kandidatur von KP-plus zunächst mangels Alternative unterstützenswert.
2. Besser wäre eine breitere linke Kandidatur gewesen. Doch dazu kam es eben nicht, oder bisher nicht. Das sind die Fakten.
3. Der Wahltermin ja mit 29.1. 2023. offenbar genauso gewählt, dass neue Gruppen maximale Probleme haben: Bis 23. 12 müssen nun in 20 Wahlbezirken jeweils 50 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, und auch jeweils KandidatInnen gefunden werden. Diese Unterschriften für den Wahlvorschlag  müssen entweder auf einem Gemeindeamt geleistet werden müssen (oder notariell vor Ort beglaubigt werden, d.h. der Notar kostet was). Dieser Aufwand ist nicht zu unterschätzen. Und dann gerade 3 Wochen „Wahlkampf“  in der kältesten Zeit des Jahres. Wobei meine Erfahrung ist, dass man am Ende eines Wahlkampfes angesichts der Mediendampfwalze der herkömmlichen Bewerber nur mehr schwer durchkommt
4. Es wären nur noch einige Tage für eine Einigung auf wichtige Inhalte und die Zusammenstellung einer Liste und dann muss man sich auf das Sammeln von Unterstützungserklärungen konzentrieren, sonst kann man nur in den Bezirken antreten, wo man die 50 Unterschriften hat; und dann bleibt sehr wenig Zeit für das Verbreiten von Inhalten, was ja das Wichtigste wäre; vom notwendigen Kleingeld einmal abgesehen.
5. Ich würde meine Meinung dann ändern, wenn diese Wahlen absehbar für den Aufbau einer linken Struktur mehr Vorteile als Nachteile bringen könnten.
6. Aber wenn sich eine kritische Größe von auch zur Arbeit bereiten AktivistInnen dazu entschließen würde (sehe ich nicht), bin ich sicher solidarisch. – Nachteile könnten sich ergeben, wenn aufgrund der widrigen Umstände ein minimales Ergebnis erzielt wird, und das auf die weitere Motivation drücken könnte, oder es gar deswegen zu Streitereien käme. –
7. Wenn die KP nun wieder als KP+ kandidiert, und sagen wir 0,6 bis 1% liegen würde, das läge im Trend ihrer bisherigen Kandidaturen. Wenn eine breitere Linke (für mich natürlich unter Einschluss der KP) als etwas Neues kandidiert und so nicht viel mehr erreicht, weil das schon angesichts der Umstände nicht so leicht ist, dann ist das sensibel, weil nicht motivierend.
8. Natürlich hätte man viel früher anfangen sollen. Aber es ist, wie es ist
9. Wie schon gesagt: mir geht es sowieso hauptsächlich um den „nachhaltigen“ Aufbau einer „Linken“ oder wie immer das heißt. Es geht um kein Strohfeuer, obwohl das auch nicht schlecht wäre, sondern um das langsame Gewinnen einer dauerhaften Kritischen Größe, um wirklich Entscheidungen beeinflussen zu können.