ERMUTIGENDES zur Landtagswahl 23 in NÖ aus linker Sicht

Die wenig erfreulichen Ergebnisse der Wahl am 29. Jänner 2023  sind eh bekannt. Die VP – und auch SP – haben jeweils in NÖ ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis. Die FP hat historisch in NÖ mit Abstand  den bisher größten Anteil erreicht (25 %, + 10 %-Punkte). Daher hier Ermutigendes:

• Babler hat aus dem Stand fast so viel Vorzugsstimmen wie Schnabl gemacht; und vor allem deutlich zugelegt, während die FP in Traiskirchen kaum etwas gewonnen hat
• Dass er jetzt als Bundesrat abgeschoben werden soll und blitzschnell ein anderer neuer Obmann in NÖ  designiert wurde, ist kein gutes Zeichen; außer dass eben deshalb eine Linke auch außerhalb der SP wichtiger  wird.
• Die SP hat in einigen Orten z. B. in Angern, wo sie engagierte Arbeit macht, auch gut abgeschnitten
• Dass Grüne mit Klimaschutz und Neos mit Transparenz zumindest ein bißchen gewonnen haben, ist zumindest ein kleines positives Zeichen.
• Gerade die Grünen haben ziemlich unterschiedlich abgeschnitten, was zeigt, dass sich konkrete Arbeit auswirkt. Die Spitzenkandidatin hat in Baden, wo sie Vizebürgermeisterin ist, verloren, was nicht gerade für sie spricht.
• VP-Granden sind gerade in ihren Heimatgemeinden spektakulär abgestürzt: Sobotka minus 18,4 %-Punkte in Waidhofen/Y, Karner minus 24 %-Punkte in Texingtal, Tanner minus 17 %-Punkte in Gresten oder Hanger minus 24 %-Punkte in Ybbsitz.
• Die KP+ ist in einigen (wenigen) Gemeinden z. B. in Fischamend mit 6 % ist auch gut.
• Die KPÖ hätte von den Bezirken, wo sie kandidierte, hochgerechnet aufs ganze Land etwas über 1 % erhalten. Ein Ergebnis sticht hervor: 6% in Fischamend‚ dort wird gute Basisarbeit gmeacht; sonst ist bei 2 % das Maximum; die Ergebnisse in St.Pölten Stadt mit 1,5 % und 1,6 % in Wr Neustadt sind jedenfalls nicht nichts. 

In der SP und auch in der VP ist jetzt wieder die große Diskussion, ob man den Rechtsrechten durch eigene rechtere Politik begegnen soll. Kurz hat das ja vorgezeigt, mit bekannten Folgen. Jedoch Babler, die KP-Graz und obige Beispiele zeigen, wie es wirklich gehen kann.  Im ganzen NÖ-Wahlkampf wurden kaum Verteilungsfragen gestellt (ein bißchen von der SP, aber auch nicht glaubwürdig, wenn schon der Spitzenkandidat direkt von Stronach kommt). Genau das wäre die Aufgabe einer Linken. Und zwar mit konkreten Konzepte z. B. n einer gut leistbaren Grundversorgung bei Strom, Gas Wärme, Lebensmittel usw . Die FP hat übrigens jegliche Reichensteuern ablehnt.